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Zunehmende Aktivität Chinas im Südchinesischen Meer

Die Aktivität Chinas im umstrittenen Südchinesischen Meer bzw. Westphilippinischen Meer nimmt weiter zu. Anfang des Monats entdeckte das philippinische Militär illegal gebaute Strukturen auf den Atollen der Union Banks. Das Riff, das Teil des Spratly-Inselarchipels ist, wird sowohl von den Philippinen als auch von China beansprucht. Die Philippinen behaupten, dass es innerhalb der Ausschließlichen Wirtschaftszone des Landes liegt. Ein Urteil eines UN-Tribunals aus dem Jahr 2016 wies Chinas Anspruch auf praktisch das gesamte Südchinesische Meer zurück. Allerdings weigert sich Peking, diese Entscheidung anzuerkennen.

Zusätzlich befänden sich teilweise über 200 chinesische Schiffe in verschiedenen Teilen des Südchinesischen/Westphilippinischen Meers, sagte die Nationale Task Force für das Westphilippinische Meer (NTF-WPS) und prangerte das ständige Auftauchen der chinesischen Schiffe in der Ausschließlichen Wirtschaftszone der Philippinen an. Seit Wochen fordern die Philippinen China auf, die Schiffe, die Manila als »maritime Miliz« bezeichnete, abzuziehen. Aber China weigert sich und besteht darauf, dass es sich um Fischerboote handele, die vor schlechtem Wetter Schutz suchten. Im Gegensatz zu Verteidigungsminister Delfin Lorenzana schlägt Präsident Rodrigo Duterte ruhigere Töne an. Er möchte, dass das Problem auf diplomatischem Weg und mit friedlichen Mitteln gelöst wird, wobei er auf die nun engeren Beziehungen zwischen den Philippinen und China setzt.

Auch die USA verurteilen die zunehmenden maritimen Aktivitäten Chinas und haben Peking an die Verpflichtungen der Vereinigten Staaten gegenüber seinen Partnern erinnert. »Ein bewaffneter Angriff gegen die Streitkräfte der Philippinen, öffentliche Schiffe oder Flugzeuge im Pazifik, einschließlich im Südchinesischen Meer, wird unsere Verpflichtungen unter dem US-Philippinen Vertrag zur gegenseitigen Verteidigung auslösen«, sagte Ned Price, Sprecher des Außenministeriums, gegenüber der Presse.

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