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Philippinen treten weltgrößtem Freihandelsabkommen bei

Am 15. November 2020 haben die Philippinen gemeinsam mit 14 weiteren Staaten im asiatisch-pazifischen Raum das größte Freihandelsabkommen der Welt beschlossen, das Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP). Nach achtjährigen Verhandlungen erfolgte die Unterzeichnung zum Abschluss des virtuellen Gipfels der südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN.

Die regionale, umfassende Wirtschaftspartnerschaft RCEP umfasst 2,2 Milliarden Menschen und rund ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung. Laut ASEAN-Sekretariat ziele das Abkommen darauf ab, eine »moderne, umfassende, qualitativ hochwertige und für alle Seiten vorteilhafte Wirtschaftspartnerschaft« aufzubauen, die Beschäftigungs- und Marktchancen befördert sowie das Wirtschaftswachstum und die Entwicklung in der Region beschleunigt. Neben der Abschaffung bzw. Verringerung von Zöllen zwischen den Unterzeichnerstaaten, soll das Abkommen auch gemeinsame Handelsregeln festlegen und damit die Lieferketten erleichtern.

Während Kritiker_innen des Abkommens befürchten, dass vor allem wirtschaftlich schwächere Nationen nicht nur Vorteile daraus ziehen könnten, erhofft sich die philippinische Regierung einen Anstieg der Exporte in die RCEP-Region unter gleichzeitiger Einhaltung von Schutzmechanismen für sensible Produkte — im Fall der Philippinen landwirtschaftliche Güter. Die Organisation Trade Justice Pilipinas sprach sich gegen das Freihandelsabkommen aus und warnte die ASEAN-Staaten vor steigenden Importen und sinkenden Exporten, welche sie in Folge des RCEPs verzeichnen würden. Weiter bemerkte Rashmi Banga, leitender Wirtschaftsbeauftragter der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung, dass die Abschaffung der Zölle die Einnahmequellen der Länder verringern wird, in einer Zeit, in der das Geld aufgrund der Pandemie ohnehin schon knapp ist.

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