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Demonstrationen gegen »Duterte-Diktatur« — »Nie Wieder!«

Als »Fantasterei« und »haarsträubend« weisen die Veranstalter_innen einer philippinischen Großdemonstration den Vorwurf der Armee zurück, den Sturz von Präsident Rodrigo Duterte zu planen.

Gut 20.000 Menschen hatten Ende September in Manila an einem Marsch gegen Diktatur teilgenommen. Zu dem Protest hatten die großen Kirchen, Gewerkschaften, Frauengruppen, Universitäten sowie Umwelt- und Studierendenorganisationen der Philippinen aufgerufen. Anlass war der 46. Jahrestag der Erklärung des Kriegsrechts durch Diktator Ferdinand Marcos im Jahr 1972.

»Die Erfahrung unserer Nation unter der unbarmherzigen Diktatur Marcos ist einer der dunkelsten Tage in der Geschichte der Philippinen«, heißt es in einer Erklärung des Dachverbands der katholischen Orden und anderer katholischer Gruppen. Nachdem Duterte »sein Bündnis mit dem Marcos-Clan […] bestätigt hat, wollen wir Gläubigen unsere kollektive Entschlossenheit zu wirklicher Freiheit und Demokratie stärken«.

Generalstabschef General Carlito Galvez nannte am Montag die Kundgebung eine »Verschwörung« von Oppositionsgruppen und Kommunist_innen gegen die Regierung und warnte vor einem angeblichen Umsturzversuch im kommenden Monat unter dem Tarnnamen »Roter Oktober«. Die Organisator_innen der »Bewegung gegen Tyrannei« sprachen in einer Erklärung auf von einer »Desinformationskampagne« der Armee im »Dienst von Dutertes Plan« zur Rechtfertigung einer neuen Diktatur.

Duterte regiert auf den Philippinen zunehmend autoritär. Regierungskritiker_innen werden verhaftet und die Führung von Ministerien zunehmend mit pensionierten Generälen besetzt. Beobachter_innen befürchten zudem, dass die Verhängung des Kriegsrechts über die Konfliktregion Mindanao ein »Pilotprojekt« für die Verhängung eines landesweiten Kriegsrechts sein könnte.