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Inselstreit und Spionageflüge

Neuer Kommandeur der US-Pazifikflotte zu Besuch in Philippinen (Bild: Philippine Navy). Gemeinsamer Feind ist China.

Für den seit sechs Wochen amtierenden und in Honolulu (Hawaii) residierenden Oberbefehlshaber der US-amerikanischen Pazifikflotte (CINCPAC), Admiral Scott H. Swift, war seine am Sonntag zu Ende gegangene viertägige Philippinen-Visite ein Auftritt nach Maß. Der ebenfalls erst kürzlich in sein Amt eingeführte neue philippinische Generalstabschef, Generalleutnant Hernando Iriberri, hatte seinen US-amerikanischen Kollegen mit höchsten militärischen Ehren im Hauptquartier Camp Aguinaldo willkommen geheißen.

Anlass des Besuchs von Swift war es, gegenüber der einstigen und einzigen US-Kolonie (1898 – 1946) in Asien Goodwill zu demonstrieren und der Regierung von Präsident Benigno Aquino III. Hilfsbereitschaft in ihrem schwelenden Rechtsstreit mit der Volksrepublik China zu signalisieren. Dabei geht es um Besitzansprüche an Inseln, Atollen und Riffen im Südchinesischen Meer. Dieses wird mittlerweile von Manila auf Karten als »Westphilippinische See« ausgewiesen.

Seit Anfang Juli ist eine philippinische Delegation im niederländischen Den Haag, um dort vor einem von den UN unterstützten Tribunal Rechtsansprüche auf Teile des Südchinesischen Meers zu stellen, die Peking allerdings für sich reklamiert. Die Region ist nicht nur für internationale Routen von Tankern, sondern auch mit Blick auf ergiebige Rohstoffvorkommen – unter anderem Öl- und Gaslagerstätten – von großer Bedeutung und wird von China zum überwiegenden Teil als eigenes Territorialgewässer ausgewiesen. Demgegenüber erheben Brunei, Malaysia, Vietnam, Taiwan und die Philippinen jeweils eigene Ansprüche auf bestimmte Gebiet davon. China, das keine Abgesandten nach Den Haag schickte, wirft der Regierung in Manila vor, die Konflikte unnötig zu schüren und sich bilateraler Verhandlungen zur diplomatischen Beilegung des Streits zu entziehen.

Während die philippinische Delegation und Regierungssprecher Herminio Coloma am vergangenen Wochenende verkündeten, Manilas Position finde uneingeschränkt Unterstützung seitens der EU, Australiens, Japans und mehrerer Staaten der Vereinigung Südostasiatischer Nationen (ASEAN), absolvierte Swift eine ungewöhnliche Mission. An Bord eines »US P-8 A Poseidon«-Flugzeugs unternahm der Militär einen siebenstündigen »Erkundungsflug« über dem Südchinesischen Meer. Laut CINCPAC handelt es sich bei der P-8 A um »das weltweit ausgefeilteste Langstreckenflugzeug zur Bekämpfung von Bodenraketen und aus U-Booten abgefeuerten Geschossen«. Maschinen dieser Art sind in der Region – sehr zum Missfallen der chinesischen Luftüberwachung – wiederholt zu Spionagezwecken eingesetzt worden.

Insbesondere dürften sich der Admiral und seine Entourage über ein Willkommensgeschenk gefreut haben. Denn als die aus Hawaii angereiste Delegation am 16. Juli in Manila ankam, verkündete Peter Galvez, Sprecher des philippinischen Verteidigungsministeriums, die Regierung werde den ehemaligen US-Flottenstützpunkt »Naval Base Subic Bay« für die eigene Marine neu öffnen und nutzen. Dort sollen fortan Kampfjets der Luftwaffe sowie zwei philippinische Fregatten stationiert werden. Entsprechende Vereinbarungen seien bereits im Mai mit der regierungseigenen Subic Bay Metropolitan Authority getroffen worden. Es ist geplant, innerhalb der nächsten 13 Jahre die philippinischen Streitkräfte mit umgerechnet 20 Milliarden US-Dollar zu modernisieren, um so effektiver mit US-amerikanischen, japanischen und vietnamesischen Verbänden kooperieren zu können.

Jahrzehntelang waren die in den Philippinen unterhaltenen US-Militärstützpunkte Subic Bay und Clark Airfield die größten außerhalb Nordamerikas. Auch wenn diese nach dem Ende des Kalten Krieges zeitweilig an strategischer Bedeutung einbüßten, hat Washington es doch als »unfreundlichen Akt« empfunden, dass nach einem Votum im philippinischen Senat das Sternenbanner im Herbst 1992 eingeholt wurde und die letzten GIs das Land verlassen mussten.